Was ist digitaler Ungehorsam und wozu brauchen wir ihn?

Seit Henry David Thoreaus berühmter Schrift „Civil Disobedience“ ist in der politischen Theorie und Philosophie eine reiche theoretische Reflexion darüber entstanden, ob und wie illegale Protestformen wie Sitzblockaden, Streiks, unangemeldete Demonstrationen etc. als ziviler Ungehorsam legitimiert werden können. Martin Luther King und Mahatma Gandhi nutzten solche illegalen Formen, um die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und das jeweilige politische Thema zu „dramatisieren“ (King). Auch in der richterlichen Praxis der meisten liberal-demokratischen Staaten werden bestimmte illegale Protestformen als symbolische Akte anerkannt, die sich erheblich von einfachen Vergehen oder Verbrechen unterscheiden. Dies schlägt sich auch regelmäßig in den vergleichsweise milden Urteilen nieder.

Dagegen werden digitale Protestformen nach wie vor oft unverhältnismäßig stark kriminalisiert, sobald sie die Grenze des rechtlich vorgesehenen demokratischen Protests überschreiten. Und dies, obwohl dieser Protest eine wichtige Rolle für die Legitimität und das Funktionieren digitaler politischer Öffentlichkeiten spielt. In dem Vortrag werden einige gängige digitale Protestformen vorgestellt und daraufhin überprüft, ob sie die Kriterien für zivilen Ungehorsam erfüllen und auf diese Weise als „digitaler ziviler Ungehorsam“ gegenüber einer allgemeinen Pflicht zum Rechtsgehorsam moralisch gerechtfertigt sind. In diesem Zuge werden einige Schwierigkeiten, die sich mit der Übertragung dieser Kriterien auf die digitale Sphäre ergeben, deutlich: So steht bspw. das Kriterium der Rechtstreue und Publizität in Frage, da die meisten Online-Aktivist*innen anonym agieren. Auch das Kriterium der Gewaltlosigkeit muss für den digitalen Bereich überdacht und neu ausgerichtet werden.