Beleidigende oder volksverhetzende Kommentare in Internetforen oder sozialen Netzwerken nehmen immer weiter zu – doch welche Möglichkeiten hat der Staat, darauf angemessen zu reagieren? Die Frage, wie Staat und Gesellschaft in Zukunft mit den sogenannten Hassbotschaften – auch „Hatespeech“ genannt – umgehen sollen, steht im Mittelpunkt der nächsten Veranstaltung innerhalb der Reihe „Forum IT-Recht“, die am Montag, 24. Oktober 2016, ab 18 Uhr in Raum 1502/805 (Conti-Campus) stattfindet und vom Institut für Rechtsinformatik an der Leibniz Universität Hannover organisiert wird.
Insbesondere die Debatte um die „Flüchtlingswelle“ brachte eine neue Dimension sogenannter „Hasspostings“ auf Internetplattformen wie Facebook oder YouTube mit sich. Aus diesem Grund versuchen Staat und Politik härter und konsequenter gegen Straftaten auf sozialen Internetplattformen vorzugehen. Erst im Juli dieses Jahres wurden bei einer bundesweiten Razzia 60 Wohnungen von Verdächtigen durchsucht, denen insbesondere vorgeworfen wurde, auf Facebook antisemitische, fremdenfeindliche oder rassistische Inhalte geteilt zu haben. Zudem gründete das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz eine „Task Force“, die aus Vertretern staatlicher Institutionen und Wirtschaftsunternehmen sowie verschiedenen Interessensvertretungen besteht. Diese verfolgt das Ziel, wirksame Maßnahmen im Umgang mit rechtswidrigen Botschaften im Internet zu entwickeln.
Die Referenten des Forums, Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp (Professor an der Polizeiakademie Niedersachsen), Bernd Gründel (Leitender Kriminaldirektor des Zentralen Kriminaldienstes der Polizeidirektion Hannover) und Carola Rienth (Vertreterin der Google Germany GmbH), werden sich insbesondere der Frage widmen, ob die ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung von Hassbotschaften ausreichend Erfolg versprechen oder ob weitere Mittel des Staates notwendig sind. Dabei ist insbesondere fraglich, wie die erforderlichen Schritte des Gesetzgebers sowie die der privaten Unternehmen und Plattformbetreiber aussehen sollten.
Hinweis an die Redaktionen
Für weitere Informationen steht Ihnen Ass. iur., LL.M. Simon Graupe, Institut für Rechtsinformatik an der Leibniz Universität Hannover, unter Telefon +49 511 762 8132 oder per E-Mail unter graupe@iri.uni-hannover.de gern zur Verfügung.
